EU Chemicals Strategy for Sustainability – Europäische Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit


EU Chemicals Strategy for Sustainability – Europäische Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit

Prof. Dr. Thomas Dünchheim & Dr. Sebastian Gräler

Die Transformation zu einer nachhaltigen EU-Wirtschaft im Rahmen des Green Deal beeinflusst auch die Europäische Chemieindustrie: Am 14. Oktober 2020 veröffentlichte die EU-Kommission ihre „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ als Teil des Green Deals. Ziel ist es, Chemikalien für umweltfreundliche Technologien, Werkstoffe und Produkte nutzbar zu machen und gleichzeitig die mit ihnen verbundenen Gefahren für Mensch und Umwelt zu minimieren. Die EU soll auf diese Weise zu einem Vorbild für ein international nachhaltiges Chemikalienmanagement werden. Das ca. 25 Seiten lange Strategiepapier weist eine Vielzahl von geplanten Maßnahmen zu verschiedenen Themenfeldern auf, die hier nur auszugsweise wiedergegeben werden können.

Förderung umweltfreundlicher Chemikalien

Eine wesentliche Säule der Strategie ist die Förderung nachhaltiger und sicherer Chemikalien. Es ist geplant, die energie- und ressourcenintensive Chemikalienherstellung zunehmend zu digitalisieren und ökologischer zu gestalten. Umweltschonende Herstellungsverfahren sollen gefördert, Chemikalien effizienter verwendet und beteiligte Mitarbeiter besser qualifiziert werden.

Schutz von Mensch & Umwelt

Besondere Priorität soll daneben dem Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien zukommen. Dazu soll insbesondere die Verwendung besonders schädlicher Chemikalien, wie etwa solche mit endokriner Wirkung, in Verbraucherprodukten schrittweise eingestellt werden. Mit Blick auf den Umweltschutz strebt die Kommission eine Verschärfung der bisherigen Chemikalienregulierung an, u.a. ist die Aufnahme neuer Gefahrenkategorien in der CLP-Vorordnung vorgesehen. Besonders hervorgehoben ist die Regulierung von per- und polyfluorierter Alkylverbindungen (PFAS). Diese hoch persistenten, umwelt- und gesundheitsschädlichen Stoffe sollen in der EU vollständig ersetzt werden, sofern ihre Verwendung nicht ausnahmsweise für die Gesellschaft unverzichtbar ist.

Allgemeine Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens und dessen Vollzugs

Zur Umsetzung der Ziele sieht die Strategie eine allgemeine Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens vor. Mit dem Modell „one substance, one assessment“ wird eine Vereinfachung des Bewertungsverfahrens angestrebt. Chemikalien sollen künftig nach Gruppen statt nach einzelnen Stoffen reguliert werden. Das Bewertungsverfahren soll transparenter und besser koordiniert und die behördlichen Zuständigkeiten klar voneinander abgegrenzt werden. Davon verspricht sich die Kommission Erleichterungen sowohl für die beteiligten Behörden, als auch für die betroffenen Wirtschaftsakteure.

Zugleich soll der Vollzug des Chemikalienrechts im Sinne eines „Null-Toleranz-Ansatzes“ verbessert werden. Im Rahmen einer neuen Marktüberwachungsverordnung sollen Kontrollmechanismen für Produkte entwickelt werden, bei denen vermehrt Risiken und Verstöße gegen das Chemikalienrecht festgestellt wurden.

Fazit

Die Chemikalienstrategie fügt sich nahtlos in den generellen „Null-Schadstoff-Aktionsplan“, den die EU mit dem Gesamtpaket des Green Deals verfolgt, ein. Der vorläufige Zeitplan der Kommission sieht eine Frist bis spätestens 2024 für die Umsetzung der einzelnen, im Strategiepapier vorgesehenen Maßnahmen vor. Bei der anstehenden Neuregulierung wird die Chemische Industrie besonders darauf achten müssen, dass im Rahmen des „Phase Out“ bestimmter Chemikalien unverzichtbare Verwendungen möglich bleiben.

Autoren:

Prof. Dr. Thomas Dünchheim, Hogan Lovells International LLP, Partner, Düsseldorf
Dr. Sebastian Gräler, Hogan Lovells International LLP, Senior Associate, Düsseldorf