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Tagungsbericht Betriebliche Altersversorgung 2019

tagungsbericht

Anfang April traf sich in Berlin zum 20. Mal die BAV-Community auf der Handelsblatt Jahrestagung Betriebliche Altersversorgung. 350 Experten aus Wissenschaft, Politik, Dienstleistung, Versicherungen, Banken, Fondsgesellschaften und der BAV-Unternehmenspraxis diskutierten die aktuellen Entwicklungen in den drei Säulen der Altersvorsorge, insbesondere der betrieblichen Altersversorgung. Neben dem fachlich thematischen Austausch wurde die Jahrestagung auch zum Networken und Treffen alter und neuer Bekannter genutzt. Die Pausen und die drei Abendveranstaltungen gaben dazu ausreichend Gelegenheit.

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„Informationspflichten des Arbeitgebers in der bAV“ nach dem aktuellen Urteil des BAG

„Informationspflichten des Arbeitgebers in der bAV“ nach dem aktuellen Urteil des BAG

Welche Informationspflichten hat der Arbeitgeber in der bAV? Ende Juni 2020 ist die Begründung des Urteils vom 18. Februar 2020 (3 AZR 206/18) über die Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers bei Betriebsrenten vom Bundesarbeitsgericht (BAG) veröffentlicht worden. Daraus geht hervor, dass den Arbeitgeber eine Informationspflicht dann treffen kann, wenn er eine größere „Informationsnähe“ als der Arbeitnehmer besitzt. Besteht dagegen kein Kompetenz- und/oder Informationsgefälle, welches nach Treu und Glauben eine Aufklärung erwarten lassen könnte, lässt sich keine Informationspflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Arbeitnehmern ableiten. Erteilt der Arbeitgeber jedoch Auskünfte ohne Rechtspflicht, müssen diese richtig, eindeutig und vollständig sein.

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Einschneidende Anforderung an die externe Teilung im Versorgungsausgleich für Betriebsrenten

Dr. Stefan Birkel, Manager und Dr. Carsten Schmidt, Manager, Lurse

Am 26. Mai 2020 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Versorgungsausgleichsgesetz verfassungskonform ist. Jedoch dürfe bei der externen Teilung der ausgleichsberechtigte Partner nicht einseitig belastet werden. Die Vorgaben der BVerfG dürften die Durchführung einer externen Teilung in der Praxis extrem erschweren oder verhindern.

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Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zum Thema „Aktuelle Entwicklungen in der Alterssicherung“

Dr. Rolf Schmachtenberg

Die vergangenen Monate waren geprägt von der Corona-Pandemie, ihre Auswirkungen sind aktuell und werden auch weiterhin in allen Lebensbereichen zu spüren sein. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung für den Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, es ging – und geht nach wie vor – aber gleichermaßen um die Sicherung von Arbeitsplätzen, Hilfen für Betriebe und für alle Menschen in Not.

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Statement der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zum SPM

Dr. Judith Kerschbaumer

Andrea Kocsis, stellvertretende Vorsitzende ver.di
Dr. Judith Kerschbaumer, Leiterin des Bereichs Sozialpolitik, ver.di

Der ver.di-Bundesvorstand hatte bereits im Februar 2018 empfohlen, „in anstehenden
Tarifrunden die bAV im Rahmen des neuen Betriebsrentenstärkungsgesetzes (BRSG) zum
Thema zu machen und insbesondere in Bereichen, in denen es noch keine Betriebsrenten
gibt, die Umsetzung einer arbeitgeberfinanzierte bAV anzustreben.

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Zwei Wege zur bedarfsgerechten und nachhaltigen Altersvorsorge: das Vorsorgekonto und die Basisdepot-Vorsorge

Zwei Wege zur bedarfsgerechten und nachhaltigen Altersvorsorge: das Vorsorgekonto und die Basisdepot-Vorsorge

Altersvorsorge muss neu gedacht werden

Axel Kleinlein, Vorstand, Bund der Versicherten

Die Altersabsicherung ist in weiten Kreisen der Bevölkerung trotz Bemühungen rund um die Riester-Rente und betrieblicher Altersvorsorge nicht flächendeckend ausgebaut. Alarmiert von dieser Erkenntnis initiierte die Regierung daher unter anderem die „Rentenkommission“ – bisher ohne konkrete Ergebnisse.

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