von Sigmar Gabriel
Die Energiewirtschaft in Deutschland erlebt eine beispiellose Erneuerung. In nur einem Jahrzehnt verdreifachte sich der Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch von 10,2 Prozent im Jahr 2005 auf 32,3 Prozent im Jahr 2016. Sonne, Wind und andere regenerative Energiequellen sind damit bereits heute die wichtigsten Energieträger im Strombereich.
Deutschland liegt mit dieser Entwicklung in der Spitzengruppe eines internationalen Trends. Denn überall auf der Welt ist die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf dem Vormarsch. Im letzten Jahr haben die erneuerbaren Energieträger die fossilen global bei den Investitionen und der neu installierten Kapazität klar hinter sich gelassen. Auf Deutschlands globale Vorreiterrolle bei einer nachhaltigen und klimafreundlichen Energieversorgung können wir stolz sein.
Die Energiewende ist Teil eines epochalen Wandels. Die mit ihr verbundenen Investitionen in klimafreundliche Technologien, in die kommunale Netzinfrastruktur, in Gebäudedämmung, in Speicher und Elektromobilität bringen einen Modernisierungsschub. Mit der Energiewende haben wir ein umfassendes Zukunfts- und Modernisierungsprojekt für Deutschland angestoßen.
In Zeiten solch tiefgreifenden Wandels ist klare Orientierung notwendig. Alle Akteure erwarten von der Energiepolitik zu Recht Verlässlichkeit und Planbarkeit. Deswegen haben wir uns in dieser Legislaturperiode vorgenommen, die Energiewende neu zu ordnen. Mit Erfolg! Es ist uns gelungen, die unterschiedlichen losen Enden der Energiewende vernünftig miteinander zu verknüpfen.
Mit der 10-Punkte-Energie-Agenda haben wir unser Arbeitsprogramm detailliert und für alle überprüfbar vorgestellt. Damit haben wir Struktur in die Energiewende gebracht. Inzwischen ist es uns gelungen, die Agenda fast vollständig umzusetzen. Die Energiewende steht jetzt auf rechtlich und ökonomisch sicherem Grund und ist endlich auch europäisch durchdacht.
Mit einem Anteil von fast einem Drittel am Bruttostromverbrauch sind die Erneuerbaren heute fest etabliert. Das bedeutet aber auch, dass wir die Technologieförderung weiterentwickeln müssen. Dazu haben wir das Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) in zwei großen Schritten reformiert. Mit dem EEG 2014 haben wir einen verlässlichen Ausbaukorridor definiert. Außerdem haben wir die Förderung auf die kostengünstigsten Technologien konzentriert.
Das EEG 2017 folgt dem bewährten Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft: So viel Markt wie möglich und so viel Regulierung wie nötig. Die Vergütung des Stroms aus erneuerbaren Quellen wird ab 2017 nicht mehr wie bisher staatlich festgelegt, sondern durch Ausschreibungen am Markt ermittelt. Davon profitieren langfristig alle: Wirtschaft, Politik und vor allem Verbraucher.
Das Strommarktgesetz hat die nächste Phase der Energiewende eingeleitet. Es dient dazu, die Marktmechanismen zu stärken, mehr Wettbewerb zwischen den Teilnehmern zu schaffen und Flexibilität anzuregen. Außerdem haben wir den Strommarkt europäisch ausgerichtet.
Mit dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende haben wir den Startschuss für Anwendungen wie Smart Home, Smart Grid und Smart Meter gegeben. Wir wollen damit die Chancen der Digitalisierung für den Erfolg der Energiewende nutzen. Wir begünstigen eine moderne Infrastruktur, die zur Energiewende passt. Hohe datenschutzrechtliche Voraussetzungen sichern dabei die Akzeptanz der digitalen Energiewirtschaft.
Unser besonderes Augenmerk richtete sich darüber hinaus darauf, die Energieeffizienz zu verbessern. Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz haben wir in dieser Legislaturperiode erstmals eine in sich stimmige Gesamtstrategie vorgelegt. Inzwischen sind sämtliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Außerdem haben wir die Mittel zur Förderung von Energieeffizienz erheblich ausgeweitet. Bis 2020 stehen über 17 Milliarden Euro dafür bereit.
Die Erfolgsgeschichte Energiewende ist eines der größten Modernisierungs- und Investitionsprojekte Deutschlands. Mit den in dieser Legislaturperiode verabschiedeten Maßnahmen und Reformen stellen wir sicher, dass wir auch in Zukunft auf wirtschaftlichem Erfolgskurs bleiben, den Standort Deutschland noch wettbewerbsfähiger machen und die Verbraucher sicher, nachhaltig und erschwinglich mit Energie versorgen.
Wir werden international aufmerksam beobachtet. Wenn wir beweisen, dass Deutschland es als führende Industrienation schafft, Klimaschutz und wirtschaftlichen Wohlstand zu vereinen, werden uns andere folgen. Dieser Verantwortung wollen wir auch in Zukunft gerecht werden.
Den Beitrag von Sigmar Gabriel finden Sie auch in der Januar-Ausgabe des Handelsblatt Journal Energiewirtschaft, das Sie HIER gratis herunterladen können.
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